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Nutzungsbedingungen

Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen, Änderungsvorbehalt

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die im Rahmen der Website www.sajinstroke.de angeboten werden.

Bereitstellungsbedingungen

  1. Durch die bloße unentgeltliche Bereitstellung von Inhalten zum Abruf sowie durch einen entsprechenden Abruf seitens der Nutzer wird kein Vertragsverhältnis mit dem jeweiligen Nutzer begründet.
  2. Ich bin stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Angebote sicherzustellen, kann aber keine ununterbrochene Nutzbarkeit gewährleisten. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Angebote, des Internets oder des Zugangs zum Internet.
  3. Ich behalte mir vor Teile der Angebote oder einzelne oder alle Angebote als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Daraus entstehen den Nutzern keine Ansprüche.

Rechte an bereitgestellten Inhalten der Website
Diese Website enthält Inhalte, die sowohl von mir, Partnern oder Nutzern erstellt wurden. Das gesamte Material auf dieser Website (insbesondere Text, Fotos, Grafiken, Images, Logos, Sound- und Videoclips) unterliegt dem jeweils geltenden gesetzlichen Schutz  insbesondere Marken-, Urheber-, Leistungsschutz- und Wettbewerbsrechts). Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Nutzung oder Verwertung der Inhalte ist ohne Zustimmung unzulässig.

Produkte und Dienste Dritter

Soweit nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, verkaufe oder lizenziere ich keine Produkte oder Leistungen Dritter, die auf der Website bewertet oder beworben werden. Das Vertragsverhältnis der Nutzer mit Dritten, einschließlich des Zahlungsverkehrs und der Warenlieferung, erfolgt in diesen Fällen zwischen dem Nutzer und dem Dritten.

Haftung und Haftungsbeschränkung

  1. Haftung für zum Abruf bereitgestellte Inhalte
    Ich bin Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 des deutschen Telemediengesetzes (nachfolgend „TMG“) und für eigene Inhalte, die im Rahmen des jeweiligen Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Ich übernehme keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Angebote erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Angebote erhältlichen Informationen oder Anwendungen.
  2. Haftung für fremde und verlinkte Inhalte
    Ich bin nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit von User-Content umfassend zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gleiche gilt für Links oder Verweise zu Dritte. Ich garantierte nicht, dass diese Inhalte rechtmäßig, korrekt, aktuell oder vollständig sind. Ich hafte nicht für Schäden, die durch die Nutzung entstehen.
  3. Kenntnis von rechtsverletzenden fremden oder verlinkten Inhalten
    Wenn ich Hinweise auf Gesetzesverstöße oder Rechtsverletzungen erhalte, werde ich dies, soweit es meine Pflicht ist, prüfen und unter Umständen sperren. Dabei hafte ich frühestens ab Zeitpunkt der Kenntnisnahme (i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG).
  4. Allgemeine Haftungsbeschränkung
    Ich hafte nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Für leichte Fahrlässigkeit hafte ich nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch mich verletzt wurde. Dabei ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.
  5. Zusätzliche Haftungsbeschränkung für Datenverlust
    Sollte ein Nutzer etwa aufgrund von einem Download eigene Daten verlieren, hafte ich nach Maßgabe dieser Ziffer 5. Dies gilt nur, wenn der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Mein Haftungsumfang beschränkt sich auf den Aufwand, der üblicherweise für die Wiederherstellung der Daten entsteht.

Datenschutz

Ich nehme den Schutz Deiner Daten sehr ernst. Ich werde Deine personenbezogenen Daten, insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer findest du in meiner Datenschutzerklärung.

Offenlegung von Informationen

Ich bin berechtigt, Informationen von und über Nutzer an Dritte (z.B. Rechteinhaber, Betroffene, Behörden) herauszugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen.

Hinweis zur außergerichtlichen Streitbeilegung

Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform eingerichtet, an die sich der Kunde wenden kann. Die Plattform ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufrufbar

Salvatorische Klausel

  1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
  2. Vertragssprache ist deutsch.
  3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  4. Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
  5. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

Netiquette

In den Kommentaren gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs der Nutzer untereinander.

Verbotene Inhalte in den Kommentaren

  1. Unzulässige Inhalte und Inhalte, die die Rechte Dritter verletzen
  2. Unwahre und geschäftsschädigende Inhalte
  3. Spamming
  4. Werbliche oder kommerzielle Inhalte
  5. Inhalte mit Viren oder Deep Links
  6. Inhalte mit Signaturen

Konsequenzen bei Verstoß gegen die Richtlinien

  1. Bei Verstößen kann ich ohne Angabe von Gründen Inhalte einschränken, bearbeiten oder löschen.
  2. Die Entscheidungshoheit, welche Inhalte gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen und wie darauf reagiert wird, liegt bei mir.
  3. Bei einem schuldhaften Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen haftet der Nutzer gegenüber mir. Dies bezieht sich auf den Ersatz aller entstehenden Schäden (direkt und indirekt, also auch Vermögensschaden).
  4. Der Nutzer stellt mich im Falle eine Verstoßes gegen die Richtlinien von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen mich geltend gemacht werden. Dies schließt auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.

Rechtsübertragung durch den Nutzer

  1. Mit dem Hochladen von Inhalten räumst Du mir das Reecht ein, die Inhalte zeitlich unbegrenzt zu speichern und sie im Rahmen dieser Website zum Abruf bereit zu stellen. Du kannst die Löschung deiner Inhalte jederzeit mit einer E-Mail an info@sajinstroke.de beantragen.
  2. Ich behalte mir das Recht vor, Inhalte auch ohne Angabe von Gründen nicht oder nur einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen oder zu löschen.
  3. Es erfolgt eine nicht-exklusive Rechtsübertragung.
  4. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er die Rechte an den geteilten Inhalten besitzt.
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